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Marcus will mehr Klima-Mitbestimmung

Der ehemalige Stipendiat des Studienförderwerks Klaus Murmann hat dafür eine Petition beim Bundestag gestartet.

Zum Abschluss der #sdwerte-Reihe stellen wir heute Marcus aus dem sdw Alumni e. V. vor. Er brennt für das Thema Nachhaltigkeit. Bereits im BWL-Bachelorstudium an der Hochschule RheinMain beschäftigte er sich mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG). Folgerichtig nahm Marcus anschließend ein Masterstudium Environmental Governance an der Universität Freiburg auf. Zurzeit ist er für die Initiative "Klima-Mitbestimmung JETZT" aktiv, die unter https://petition.klima-mitbestimmung.jetzt/ ganz frisch beim Bundestag eine Petition für mehr Klimamitbestimmung initiiert hat.

Was ist das Ziel von "Klima-Mitbestimmung JETZT"?

Deutschland braucht mehr Demokratie und Mitbestimmung bei der Klimapolitik. Daher arbeiten wir auf die Einberufung eines losbasierten und repräsentativen Bürger*innenrats zur Klimapolitik in Deutschland hin. Dies wollen wir durch eine Millionen Unterschriften für unsere Petition beim Bundestag sowie einem breiten gesellschaftlichen Bündnis aus Politiker*innen, Unternehmen, Gewerkschaften, Stiftungen, Kirchen und Vereinen erreichen.

Worüber soll ein Bürger*innenrat mitbestimmen?

Die konkrete Frage lautet: Welche Maßnahmen soll Deutschland bis 2035 unter Berücksichtigung der sozialen Gerechtigkeit ergreifen, um seinen Beitrag zur Einhaltung der Pariser Klimaziele zu leisten? Eine Gruppe von ca. 100-150 zufällig ausgewählten Menschen, die die Vielfalt unserer Gesellschaft widerspiegeln, trifft sich über mehrere Wochenenden, um dazu Handlungsempfehlungen für die Politik zu entwickeln. Sie werden von anerkannten und unabhängigen Expert*innen beraten und diskutieren mit Hilfe von Moderator*innen gemeinsam die Vor- und Nachteile verschiedener Lösungsansätze.

Lassen sich Nachhaltigkeitsziele und soziale Gerechtigkeit unter einen Hut bringen?

Unserer Meinung nach: Ja – aber dafür ist es umso wichtiger, dass alle Sichtweisen auf den Tisch kommen und alle Stimmen gehört werden. Durch die repräsentative Auswahl der teilnehmenden Bürger*innen im Rat wird genau das ermöglicht. Die Erfahrung zeigt, dass Bürger*innen in solchen Formaten ihre Partikularinteressen zurückstellen und Gemeinwohl-orientierte Lösungen empfehlen. Ein Klima-Bürger*innenrat verspricht also sowohl ein Mehr an sozialer Gerechtigkeit als auch an Klimaschutz.

Gibt es anderswo positive Beispiele, auf die Ihr Euch beruft?

In vielen Ländern – wie z. B. in Irland und Kanada – wurden die innovativen Bürger*innenräte bereits mit großem Erfolg ausprobiert, u. a. auch zur Klimapolitik wie in Frankreich und England zuletzt. Gespräche auf Augenhöhe zwischen Menschen, die sich sonst nie begegnet wären; eine detaillierte Betrachtung des zu behandelnden Themas – das unterscheidet Bürger*innenräte stark von direktdemokratischen Elementen. Insbesondere in Irland konnten Bürger*innenräte bei Fragen wie der Legalisierung der gleichgeschlechtlichen Ehe einen breiten gesellschaftlichen Konsens herstellen, der von der Politik dankend übernommen wurde.  


Marcus ist Stipendiat im Studienförderwerk Klaus Murmann und will mehr Klimagerechtigkeit
Foto: privat